Der Hamburger Energietisch

Für die Energiewende in Hamburg

Aktivitäten zur Elbtrasse

Petition gegen die Elbtrasse

Am 1. Dezember 2019 hat die Bürgerinitiative „Keine Elbtrasse!“ eine Petition gestartet. Sie soll dazu beitragen, dass der Bau der geplanten Elbtrasse verhindert wird.

Der Titel der Petition lautet:
Keine 200 Millionen Euro teure Fernwärmetrasse mit Elbunterquerung in Hamburg!

Ziel der Petition ist die bisher nicht erfolgte Prüfung der ‚Nordvariante‘ im Stellinger Moor. Als Standorte für den Ersatz des Kohle-Heizkraftwerks Wedel kommen das Stellinger Moor, in einem Industriegebiet nördlich der Elbe, und Dradenau, südlich der Elbe, in Frage. Die Petition geht davon aus, dass sich bei einem ergebnisoffenen Vergleich dieser beiden Energiestandorte die Vorteile des Stellinger Moors erweisen werden.

Deshalb wird ausgeführt:

„Wir bitten den Hamburger Senat, beim Ersatz des Heizkraftwerks Wedel auf eine insgesamt etwa 200 Millionen Euro teure Fernwärmetrasse mit Elbunterquerung und jahrelange Bauarbeiten in Othmarschen, Groß Flottbek und Bahrenfeld zugunsten der ‚Nordvariante‘ zu verzichten.

Die ‚Nordvariante‘ ermöglicht einen höheren Anteil an erneuerbaren Energien, eine frühere Abschaltung des Heizkraftwerks Wedel bei deutlich geringeren Risiken und Kosten.“

In einer ausführlichen Begründung wird beschrieben, weshalb die Elbtrasse nicht dem Klimaschutz dient und finanziell nachteilig für Hamurg ist, weil es im Stellinger Moor eine bessere Alternative zum so genannten „Energiepark Hafen“ gibt.


Befragung der umweltpolitischen SprecherInnen der Bügerschaft durch die von der Elbtrasse Betroffenen:

Fernwärmetrasse
durch Othmarschen, Groß Flottbek und Bahrenfeld?

Auf Einladung der Bürgerinitiative „Keine Elbtrasse!“

fand am Freitag, dem 1. November 2019 um 19:00 Uhr
in der Aula der Volkshochschule West, Waitzstraße 31
eine Diskussionsveranstaltung statt
mit fünf umweltpolitischen SprecherInnen der Bürgerschaft:

Ulrike Sparr (Bündnis 90/Die Grünen)
Stephan Gamm (CDU)
Michael Kruse (FDP)
Heike Sudmann (DIE LINKE)
Dr. Monika Schaal (SPD)
Moderation:     Dr. Götz Warnke

Ablauf der Veranstaltung:

Ankunft:                                                             18:30
Beginn mit Einführung                                    19:00
Befragung der Abgeordneten:                        19:30
Interne Diskussion der Betroffenen:  ab ca. 20:45

Die Bürgerinitiative „Keine Elbtrasse!“ hat 12 Fragen an die Abgeordneten gerichtet, die mit Ihnen diskutiert werden sollen.

Hier die Kurzantworten der Abgeordneten

und hier die Ausführlichen Antworten der Abgeordneten.


Auf Einladung der Bürgerinitiative „Keine Elbtrasse!“

fand am Montag, dem 16. September 2019 um 19:00 Uhr
in der Aula der Volkshochschule West, Waitzstraße 31
eine Informations- und Diskussionsveranstaltung
mit Umweltsenator Kerstan statt.

Fernwärmetrasse durch Othmarschen, Groß Flottbek und Bahrenfeld

Ist der Bau dieser Trasse sinnvoll und notwendig?

Diese Informations- und Diskussionsveranstaltung wurde eingeleitet von Ute Heucke, der Sprecherin der Bürgerinitiative „Keine Elbtrasse!“. Danach referierten Umwelt-Senator Jens Kerstan für die Hamburger Behörde für Umwelt und Energie und Prof. Dr. Dietrich Rabenstein, Koordinator der Arbeitsgruppe des Energienetzbeirats „Ersatz des Heizkraftwerks Wedel“.

Dr.-Ing. Manuel Gottschick leitete die darauf folgende Diskussion, an der sich rund 200 Bürgerinnen und Bürger, ganz überwiegend AnwohnerInnen der geplanten Elbtrasse, beteiligten.

Unmut erregte die Feststellung von Senator Kerstan, es gehe nicht mehr „um das Ob“ und nicht mehr „um das Wo“ der geplanten Elbtrasse.

Offenbar handelte es sich um eine Scheinbeteiligung von Betroffenen, die vorher nie von der BUE unterrichtet, informiert und konsultiert worden waren. Sie hätten doch zum Energienetzbeirat kommen können, wo in zweimonatigen Abständen ab und an auch über das Projekt „Erneuerbare Wärme Hamburg“ (EEWH) gesprochen wurde, so Kerstan. Auch der Energienetzbeirat fühlt sich jedoch allzu oft schlecht informiert über den Stand dieses Projekts, das Senator Kerstan nun als „eines der ehrgeizigsten und komplexesten Systeme zur Energieversorgung“ und als „komplexestes Fernwärme-Umbauprojekt Deutschlands“ bezeichnete.

Wer da nicht tief beeindruckt sein wollte!

Ausführliche Dokumente von dieser Veranstaltung auf der Internetseite der Bürgerinitiative „Keine Elbtrasse!“ –  auch zum Herunterladen.

Hier ein Flyer der Bürgerinitiative zu dieser Veranstaltung.

Eine Kritik der Berichterstattung des ndr Hamburg Journals anlässlich der Veranstaltung mit Senator Kerstan am 16. September 2019.

Eine Faltblatt zur Gegenüberstellung von Nordvariante im Stellinger Moor und Südvariante „Die Umweltbehörde will eine Elbtrasse.


Die Elbtrasse gehört umgehend auf den Prüfstand!

Bericht der Arbeitsgruppe „Ersatz des Heizkraftwerks Wedel“ im Hamburger Energienetzbeirat am 18. April 2019

Zur Sitzung des Hamburger Energienetzbeirats am 18. April 2019 legte eine  neunköpfige Arbeitsgruppe einen Bericht zum „Ersatz des HKW Wedel“ vor.

Hier die zugehörige Präsentation und eine Pressemeldung des HET. 

mehr lesen …


Aktivitäten gegen Moorburgtrasse und Elbtrasse

Demonstrationen

Am 5. Mai 2018 veranstaltete das Bündnis „Moorburgtrasse 2.0 Stoppen“ eine öffentliche Begehung eines Teils der geplanten Fernwärmeleitung, mit einer Abschlusskundgebung in Schröders Elbpark.

Der Scoping-Termin für diese Fernwärmeleitung, die auch von der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) unterstützt wurde, fand bereits im Juni 2017 statt.

Die zweite Begehung des nördlichen Teils der geplanten Fernwärmeleitung mit Aktionen folgte am 30. Juni 2018. Mehr unter „AKTUELLES“ sowie bei der Bürgerinitiative „Keine Elbtrasse!“ unter „Aktivitäten“.

Die Bürgerinitiative „Keine Elbtrasse!“ trifft sich normalerweise am 2. Montag im Monat, von 19:00 h bis 21:00 h, in der Waitzstraße 26 im Hinterhaus, 22607 Hamburg (beim Bürgerverein Flottbek-Othmarschen). Interessierte sind herzlich eingeladen. Mehr zu den nächsten Treffen hier.


Aktion vor dem Hamburger Rathaus als Protest gegen die Moorburgtrasse 2.0

Aktivist*innen vom Hamburger Energietisch und von ROBIN WOOD brachten Ende Mai 2017 ein Banner vor dem Rathaus an mit der Aufschrift „Moorburger Kohlewärme verhindern – Volksentscheid umsetzen“. Damit sollte gegen die Kohle-Pläne des Hamburger Senats und der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) protestiert werden.

"<yoastmark

Mehr zu dieser Aktion:   HET und Robin Wood protestieren vor dem Hamburger Rathaus


Bei Vattenfall

Am 12. Dezember 2016 protestierten Energie- und Klima-Aktivisten vor dem Vattenfall-Verwaltungsgebäude in Tiefstack, Andreas-Meyer-Str. 8. Sie forderten von den Eigentümern, also vom Vattenfall-Konzern und der Stadt Hamburg, alle Planungen für eine Moorburgtrasse 2.0 einzustellen.


Informationsveranstaltungen zur Planung der Trasse mit Elbquerung

Diskussionsveranstaltung am 23. Februar 2018:

„Braucht Hamburg eine neue Fernwärmetrasse unter der Elbe?“

Auf Einladung der Umweltgruppe Elbvororte referierten Gilbert Siegler und Prof. Dietrich Rabenstein in der Aula der Volkshochschule-West, Waitzstraße 31 (Nähe S-Bahn Othmarschen) zum Thema Braucht Hamburg eine Fernwärmetrasse?
Gezeigt wurde dabei diese Präsentation zur Trasse durch Othmarschen

Am 16. November 2017 führten der HET und der BUND Hamburg eine Informations- und Diskussionsveranstaltung im Gymnasium Hochrad in Othmarschen durch.

Eine Präsentation hierzu:  Eine höchst überflüssige Baustelle mitten durch die Stadtteile
Ein Infoblatt zur geplanten Fernwärmeleitung durch Othmarschen und Bahrenfeld für die betroffenen Anwohner.


Aktivitäten des HET im Hamburger Energienetzbeirat

Der Hamburger Energienetzbeirat (ENB) wurde 2014 zur Berücksichtigung des Volksentscheids zum Rückkauf der Energienetze eingerichtet, da von diesem eine „demokratische Kontrolle“ gefordert wird. Von den 20 stimmberechtigten Sitzen hätte die Hälfte an die Unterstützer des Volksentscheids vergeben werden müssen, wenn beachtet worden wäre, dass mehr als die Hälfte der abstimmenden Hamburger*innen sich für den Volksentscheid entschieden hatten. Mit sieben Sitzen – zwei davon für den HET – sind sie jedoch regelmäßig in der Minderheit. Ihre Anträge werden häufig abgelehnt.

Von der Geschäftsstelle und dem Sprecher des Energienetzbeirats werden Dokumente des HET zur Nordvariante unterdrückt

Besonders ärgerlich und schwer nachvollziehbar ist, dass Dokumente, die der HET dem ENB vorgelegte und die bei den Sitzungen diskutiert wurden, auf Betreiben der Geschäftsstelle und des Sprechers des ENB nicht auf der Internetseite des ENB öffentlich zugänglich gemacht wurden. Bei näherer Betrachtung ist leicht zu erkennen, dass es sich um Dokumente handelt, die die Elbtrasse und die Südvariante, die die Umweltbehörde bauen lassen will, infrage stellen. Für den HET ist diese Vorgehensweise ein nicht hinnehmbarer Verstoß gegen das in der Satzung des ENB verankerte Transparenzgebot.

Der HET stellt daher hier die unterdrückten Dokumente der Öffentlichkeit zur Verfügung.

1. Das folgende Dokument war Gegenstand der ENB-Sitzungen am 2.11.2017 und am 23.11.2017 und in einer vorangehenden Fassung auch am 7.9.2017. Es enthält die letzte und aktuelle Beschreibung der  vom HET unterstützten Nordvariante:  Vergleich zwischen dem Nord-Szenario und dem Süd-Szenario für den Ersatz des Heizkraftwerks Wedel

2. Erst nach mehreren Aufforderungen hat die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) im Energienetzbeirat in der folgenden Datei kurz zur Nordvariante Stellung genommen: Gründe für Änderungen an der BUE-Nordvariante für den Ersatz des HKW Wedel

Eine „Gegendarstellung“ von Prof. Rabenstein, die den Mitgliedern des ENB vorgelegt wurde, wurde nicht in die ENB-Internetseite aufgenommen:  Gegendarstellung zu den „Gründen für Änderungen BUE-Nordvariante für den Ersatz des HKW Wedel“

3. Das folgende Dokument war Gegenstand der ENB-Sitzung am 23.1.2018, wurde aber nicht auf die Internetseite des ENB gestellt:  Mängel der Ersatzlösung für das HKW Wedel


Minderheitsvotum des HET zur Empfehlung der Südvariante durch den ENB

Der Energienetzbeirat sprach sich am 23.11.2017 mehrheitlich für die Südvariante als Ersatz des Kohle-HKW Wedel aus, lehnte allerdings gleichzeitig eine Anbindung des HKW Moorburg an das Hamburger Fernwärmesystem ab.

Der HET forderte in einem Minderheitsvotum von der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) die Prüfung der Nordvariante, um die sehr hohen Kosten für den Bau einer Moorburgtrasse und die Belastung für Umwelt und Anwohner zu vermeiden, vor allem aber die extrem hohen CO2-Emissionen, die zusätzlich entstehen würden. Alle Unterlagen zu dieser 11. Sitzung des ENB finden sich hier.