Der Hamburger Energietisch

Für die Energiewende in Hamburg

15. Juni 2015
von Christoph Schreiber
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HET distanziert sich von „Wedel-Gutachten“

In den Gutachtenprozess „Heizkraftwerk Wedel“, der von der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) organisiert wurde, sollten die „relevanten gesellschaftlichen“ Akteure Hamburgs eingebunden werden. Ein von der Beratungsgesellschaft BET in einer „transparenten Diskussion“ auszuarbeitendes Gutachten sollte die Verhandlungen des Senats mit Vattenfall über eine Ersatzlösung für das HKW Wedel in der zweiten Hälfte des Jahres 2015 vorbereiten.

Der Hamburger Energietisch, der sich als Wahrer des Volksentscheids zur Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze vom 22.9.2013 versteht, hat sich seit Juli 2014 an diesem Gutachtenprozess beteiligt. Der Volksentscheid wurde von mehr als 50 Organisationen unterstützt. Der HET erkennt an, dass einigen dieser Organisationen im Gutachtenprozess Mitspracherechte eingeräumt wurden, wenn auch mit begrenzter Wirkung. Weiterlesen →

4. Juni 2015
von Christoph Schreiber
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Der aktuelle Stand der Auseinandersetzung

Ein Text von Gilbert Siegler.

Wo stehen wir in der Auseinandersetzung nach dem 18.5.2015 (letzte Veranstaltung im Gutachterprozess vor Vorlage des Gutachtens) und gibt es etwas Neues nach der Veranstaltung mit Andreas Dressel und Anjes Tjarks am 21.5.2015?

Auseinandersetzung im Gutachtenprozess Wedel mit BET am 18.5.2015

1. Für ein Vorbereitungstreffen unmittelbar vor der Sitzung mit Politik und BET legte der HET einen Vorschlag für eine Stellungnahme der NRO vor. Diese wurde, damit es zu einer gemeinsamen Erklärung kommen konnte, verändert und zu Beginn der Sitzung verlesen (1).

Auf die Stellungnahme wurde weder von Herrn Gabanyi (BSU) noch von VertreterInnen der Regierungsparteien eingegangen. Dietrich Rabenstein stellt die Forderungen des HET dem Erreichten gegenüber weist zu Recht auf die „Berichtspflicht“ gegenüber den UnterstützerInnen des Volksentscheids hin. Weiterlesen →

28. April 2015
von Christoph Schreiber
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Umsetzung des Volksentscheids – Ein Zwischenbericht

Ist der Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Energienetze eigentlich inzwischen umgesetzt?

Ein Text von Gilbert Siegler

Nein ist er nicht bzw. nur zu einem kleinen Teil. Aber der Reihe nach: Am 22.9.2013 fand in Hamburg am Tag der Bundestagswahl ein Volksentscheid (VE) über folgender Forderung statt:

Senat und Bürgerschaft unternehmen fristgerecht alle notwendigen und zulässigen Schritte, um die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze 2015 wieder vollständig in die Öffentliche Hand zu übernehmen. Verbindliches Ziel ist eine sozial gerechte, klimaverträgliche und demokratisch kontrollierte Energieversorgung aus erneuerbaren Energien.

Trotz einer massiven Kampagne von Vattenfall, CDU, SPD, FDP, Handelskammer, Unternehmerinitiative und Teilen der betroffenen Gewerkschaften, die von den Medien stark unterstützt wurden, stimmte eine Mehrheit für die Forderungen der Volksinitiative „Unser Hamburg – unser Netz“. Das breite Bündnis aus über 50 außerparlamentarischen Organisationen und Initiativen – unterstützt von LINKEN und GRÜNEN – hatte Hamburg verändert, die Vielen hatten über die wirtschaftlich Mächtigen dieser Stadt und ihre politischen Vertreter gesiegt. Weiterlesen →

16. März 2015
von Christoph Schreiber
1 Kommentar

9 Forderungen des HET an den neuen Hamburger Senat

In einem aktuellen Beschluss stellt der Hamburger Energietisch 9 Forderungen an den Hamburger Senat. (pdf im Downloadbereich)

Der HET fordert die Regierungsparteien in Hamburg auf zu erklären, dass sie für die Umsetzung der folgenden Forderungen sorgen werden: Weiterlesen →