Der Hamburger Energietisch

Aus der Nutzung von Steinkohle im großen Hamburger Heizkraftwerk Tiefstack bis zum Jahr 2025 aussteigen – das schlug Vattenfall als Mehrheitseigner des Unternehmens Vattenfall Wärme Hamburg (VWH) Ende 2017 vor. Dass damit der rechnerische Wert der VWH gesenkt werden und Hamburg vom Rückkauf des Fernwärmesystems abgehalten werden sollte, war unschwer zu erkennen. Senator Kerstan schloss sich dennoch dem Vorhaben an, das Kohle-Heizkraftwerk Tiefstack im Jahr 2025 vollständig auf einen Betrieb mit Erdgas umzustellen.

Die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ griff das Ausstiegsvorhaben auf. Sie fordert den Ausstieg aus der Kohleverbrennung in Tiefstack bis Ende 2025. Der Senat sollte außerdem darauf hinwirken, dass bis Ende 2030 auch das riesige Kohlekraftwerk in Moorburg vom Netz geht. Auch die Hamburger Grünen unterstützten diese Volksinitiative durch ihre Unterschrift.

Ein halbes Jahr später erklärte Senator Kerstan bei der Behandlung des Fernwärme-Rückkaufs im Haushaltsausschuss am 18. Oktober 2018, er habe sich mit Vattenfall doch wieder auf eine Umrüstung des HKW Tiefstack im Jahr 2030 geeinigt. Sei Hamburg erst einmal alleiniger Eigner, könne man aber prüfen, ob man die Umstellung nicht doch auf das Jahr 2025 vorziehen sollte, um sich die KWK-Förderung zu sichern.

Die SPD hat sich derweil schon festgelegt. Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, in einer Pressemitteilung am 27. Januar 2019 – nach dem Beschluss der von der Bundesregierung eingerichteten Kohlekommission: „Es ist sehr gut, dass sich Kohleregionen, Wirtschaft und Gewerkschaften sowie die großen Umweltverbände wie BUND, Greenpeace und der Deutsche Naturschutzring gemeinsam auf einen verbindlichen Weg aus der Kohle geeinigt haben. … In Hamburg haben wir den Klimaschutz schon lange auf der Agenda. Wenn wir die Kohlefeuerung bis 2030 im Kraftwerk Tiefstack wie geplant beenden können, kann Hamburg im Bund eine Vorreiterrolle einnehmen.

Ob sich am Ende der Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverfeuerung Tiefstack nicht auch noch bis zum Jahr 2035 hinziehen wird? Dem Jahr, in dem nach den Beschlüssen der Kohlekommission möglichst in ganz Deutschland der Kohleausstieg abgeschlossen sein soll?