Der Hamburger Energietisch

2. Juli 2016
von Christoph Schreiber
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Drei Jahre nach dem Volksentscheid – Wo steht die Energiewende in Hamburg?

Drei Jahre nach dem Volksentscheid Energienetze in Hamburg:
Wo steht die Energiewende in Hamburg ?

Zwischenbilanz und Ausblick mit Interviews, Vortrag und Diskussion

6. Oktober 2016

Drei Jahre nach dem Volksentscheid zieht der Hamburger Energietisch (HET) Bilanz:

Wie ist der Stand bei der Rekommunalisierung der Netze für Strom, Fernwärme und Gas? Wo hakt es und wer sind die Bremser? Wie kann eine zügigere Umsetzung des rechtsverbindlichen Volksentscheides politisch befördert werden?

Nach einer Analyse zu der Hamburger Situation mit dem Sprecher des HET, Gilbert Siegler, und den drei Vertrauensleuten des Volksentscheides, Manfred Braasch (BUND Hamburg), Theo Christiansen (Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost) und Günter Hörmann (ehemals Verbraucherzentrale Hamburg), wird Dr. Joachim Nitsch, Hauptautor der Leitstudien des Bundesumweltministeriums für den Ausbau der erneuerbaren Energien, die Hamburger Situation beleuchten und einen bundesweiten Ausblick geben.

Veranstalter: Hamburger Energietisch (HET), World Future Council (WFC), Zukunftsrat Hamburg, Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg

Gefördert durch die Landeszentrale für politische Bildung

Ort: GLS-Bank-Filiale Hamburg, Düsternstraße 10, 20355 Hamburg (Nähe S-Bahnstation Stadthausbrücke)

1. März 2016
von Christoph Schreiber
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Die Bemühungen des Vereins Mehr Demokratie e.V. um die Erhaltung des Volksentscheids in Hamburg verdienen die volle Unterstützung aller Menschen, denen Demokratie und Mitbestimmung wichtig sind. Für den bevorstehenden Volksentscheid kann nun die Briefwahl beantragt werden.

Dafür reicht es aus, die eigene Anschrift anzugeben – das war’s! Die Briefwahlunterlagen erhält man dann im Mai automatisch per Post. Das Ausfüllen des Formulars dauert nur ca. eine Minute!

2. Februar 2016
von Christoph Schreiber
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Nachlese zur UN-Klimakonferenz

Bericht aus Paris:

Die UN-Klimakonferenz und die Folgen: Engagierte und kontroverse Diskussion

Am 18. Januar fanden sich knapp 120 Interessierte zur „Paris-Nachlese“ in der Katholischen Akademie Hamburg ein.

Kontrovers wurde v.a. diskutiert, inwieweit „Paris“ eher ein „Türöffner“ durch einen möglicherweise erhöhten Druck z. B. auf fossile Energienutzung ist oder eine „politische Beruhigungspille“ mit ambitionierten Zielen, aber ohne verbindliche Vereinbarungen und Sanktionsregelungen. Sicher erhöht die Diskursverschiebung durch das Abkommen in Paris die Legitimation konkreter Protestaktionen vor Ort, wie z.B. „Ende Gelände“ in der Lausitz oder im Hambacher Forst in diesem Jahr: Man kann sich jetzt auf die einstimmige Entscheidung der Weltgemeinschaft berufen, denn ohne einen Ausstieg aus der Kohleverstromung sind die Ziele nicht zu erreichen.

Kontrovers auch die Frage, inwieweit das ambitionierte 1,5 Grad-Ziel ohne technische Methoden, das sog. „Geoengeniering“ (Co2-Entzug aus der Atmosphäre, Düngung der Weltmeere, CCS, etc.) erreichbar ist, die zu Recht umstritten sind.

Immerhin: Der oberste EU-Lobbyist der Kohlelobby wird nach Paris in der TAZ mit den besorgten Worten „Fossile Rohstoffe werden von den UN als Feind Nummer eins dargestellt. Wir werden geschmäht und gehasst werden.“ zitiert.

Ob das so kommt, wird weiter wesentlich von den Aktivitäten vor Ort abhängen – auch in Hamburg wird noch viel politischer Druck nötig sein, um der Problemdimension und der kurzen Zeitschiene angemessene klimapolitische Entscheidungen zu erreichen. Der HET wird weiter daran arbeiten.

Die Veranstaltung wurde vom HET in Zusammenarbeit mit dem UmweltHaus am Schüberg und der Katholischen Akademie Hamburg organisiert. Eine Nachfolge-Veranstaltung „Ein Jahr nach Paris“ im Dezember 2016 wird ins Auge gefasst.

Thomas Schönberger, Sprecherrat des HET

8. Dezember 2015
von Christoph Schreiber
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Stellungnahme zum neuen Hamburger Klimaplan

Der allein regierende SPD-Senat beschloss im Jahr 2011 eine drastische Kürzung der Finanzmittel für den Klimaschutz in Hamburg. Bei der Präsentation eines neuen „Klimaplans“ für Hamburg muss der rot-grüne Senat nun einräumen, dass die 2010 für verbindlich erklärte Senkung des CO₂-Ausstoßes von Hamburg um 40 % gegenüber 1990 auf keinen Fall mehr erreicht werden könne.

Im neuen „Klimaplan“ wird bis 2030 eine Senkung der von Hamburg verursachten CO₂-Emissionen um 50 % gegenüber 1990 versprochen. Eine gesetzliche Absicherung dieses Versprechens gibt es nicht. Der HET befürchtet daher, dass es in 10 Jahren erneut heißen wird, „nicht mehr erreichbar“.

Die CO₂-Minderung gegenüber 1990 lag im Jahr 2013 erst bei 14,3 %. Wäre die Verpflichtung für 2030 ernst gemeint, so müsste im Jahr 2020 eine CO₂-Minderung von mindestens 30 % erreicht werden. Zu einer Festlegung dieser Art will sich der rot-grüne Senat nicht bekennen.

Allein nach dem Trend zwischen 2003 und 2013 wird 2020 kaum mehr als eine CO₂-Minderung um 20 % erreicht werden. 2030 könnten es nach dem Trend 30 % statt 50 % werden.

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14. Oktober 2015
von Christoph Schreiber
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Erdgas – Brückentechnologie oder Sackgasse?

Diskussionspapier von Dietrich Rabenstein

Ein Ersatz der Fernwärme aus dem Kohle-HKW Wedel durch Fernwärme aus Moorburg wurde aus ökologischen Gründen von der Bevölkerung Hamburgs abgelehnt! Die ökologische Bewertung der jetzt diskutierten Ersatz-Lösungen für das Kohle-HKW Wedel ist daher sehr wichtig. Leider ist die ökologische Bewertung des jetzt vorliegenden Gutachtens von BET in mehrfacher Hinsicht irreführend. Eine besondere Rolle spielt, dass die „Achillesferse“ von Erdgas, die große Klimaschädlichkeit von Methan, völlig ignoriert wird. Denn anstelle von Treibhausgasen werden von BET nur CO2-Emissionen betrachtet.

Im beigefügten Diskussionspapier werden dagegen drei von BET ignorierte Effekte berücksichtigt:
(1)   Die Klimaschädlichkeit von Erdgas, das vom Weltmarkt bezogen wird, wird in den kommenden Jahrzehnten zunehmen.
(2)   Zusätzlich verbrauchtes Erdgas erhöht global die besonders klimaschädliche Förderung von unkonventionellem und schwer zugänglichem Erdgas.
(3)   Die Stilllegung des Steinkohle-HKW Wedel bedeutet infolge von Weltmarkteffekten nicht, dass der globale Verbrauch von Steinkohle in gleichem Umfang sinkt.

Zusammengenommen folgt, dass bei einem nahezu vollständigen Ersatz der Steinkohle in Wedel durch Erdgas keine ökologische Verbesserung erwartet und nicht zu Recht von einem „Brückenenergieträger“ Erdgas gesprochen werden kann. Dieses Ergebnis unterstreicht die Klugheit des Hamburger Netze-Volksentscheids mit seiner Zielsetzung auf erneuerbare Energien.

Das Diskussionspapier liegt aktuell in der Version 1.0 vom 10.10.2015 vor und kann als pdf im Downloadbereich heruntergeladen werden.